Ortsvertretung Oberbachem 06.04.2016

Kurzprotokoll von Andreas Löllgen

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Anwesend: Herr Kluth CDU, Frau Frohberg FDP, Herr Kowallik SPD, Herr Mathis CDU, Herr Schlieber UWG, Herr Löllgen UW

 

TOP 1: Eröffnung und Begrüssung  

           Herr Kluth eröffnet die Sitzung

 

TOP 2: Niederschrift der letzten OV

            keine Änderung, Amtsblatt wird nach wie vor nicht Flächendeckend verteilt

 

TOP 3: Bericht des Jugendrates

            Leonhard berichtet über vermiedene Projekte für die Jugendlichen

 

TOP 4: Verkehrssituation L 123

            weiter geleitet an den Kreis, wenn ein Kreisel gebaut werden sollte, ist dies Aufgabe von NRW.

            Derzeit werden Messungen über Geschwindigkeit und Frequenz in Ließem durchgeführt.

            Die Messungen sind anonym und dienen nur zur Planung weiterer Maßnahmen.

            Das Messgerät soll anschließend an der L 123 angebracht werden.

 

TOP 5: Verschiedenes

            Unterbringung von Flüchtlingen im Pfarrheim.

            Es gibt einen Mietvertrag mit der Kirchengemeinde abgeschlossen worden.

            Die Bürger fühlen sich ausgegrenzt und wurden auch im Vorfeld nicht informiert.

            Der Mietvertrag soll bis zum 31.12.16 laufen. Die Info kam von der Kirchengemeinde und nicht von der Verwaltung.

           Herr Lengrüsser Grüne kam hinzu.

           Thema Einbrüche: kommenden Montag gibt es eine Infoveranstaltung in Polizeipräsidium in Bonn wie man seine Wohnung bzw. Haus besser sichern kann.

           Hotel zur Post (Gegenüber der Kirche) wird abgerissen und es soll ein zwei Doppelhäuser plus vier Garagen erstellt werden.

           7 allgemein zugänglich Parkplätze sollen erhalten bleiben.

 

TOP 6: Mitteilungen u. Termine

            Bebauungsplan "Am Brunnen liegt bis zum 29.04 im Rathaus offen

            Der Kanal "Am Steinacker" wird offengelegt. Die Arbeiten beginnen Ende des Monats

            Nächste Sitzung am 14.September

 

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